DEMOKRATIE- MEINUNGS- UND PRESSEFREIHEIT WIEDER HERSTELLEN
Wer in der Politik arbeitet, sollte es aus Überzeugung an der Sache tun
und nicht die finanziellen Vorteile suchen.
Braucht es in der heutigen Zeit eine weitere Partei? Auf jeden Fall braucht es eine Demokratische Vereinigung für Deutschland.
Es ist an der Zeit, eine Partei, eine Vereinigung zu schaffen, um eine Zukunft aufzubauen, die es allen ermöglicht am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen - auch im Rentenalter.
DU willst DICH aktiv beteiligen und hast Ideen, Deutschland wirtschaftlich, klimafreundlich, sozial-, sicherheits- und außenpolitisch voranzubringen?
Dann bist DU hier genau richtig! Wir suchen Menschen wie DICH, die Landes-, Kreis- und Ortsverbände gründen und sich aktiv politisch engagieren wollen, damit zur nächsten Bundestagswahl 2025 unser Land neue Perspektiven hat und Korruption, Vetternwirtschaft, Lobbyismus und Machtmissbrauch beendet werden und Politik von Wirtschaft getrennt wird.
Die Demokratische Vereinigung Deutschland hat gegenüber allen anderen Parteien Deutschlands viele Alleinstellungsmerkmale und wir setzen dort an, wo Politik tatsächlich anfängt. Wir fangen mit der Veränderung dort an, wo Politiker und Abgeordnete ihre Vorteile suchen, um Machtmissbrauch, Korruption und Vetternwirtschaft endlich Einhalt zu gebieten.
Wir fangen dort an, wo alle anderen Parteien aufhören
Neue Grundregeln für Abgeordnete und Parteivorstände
Grundgesetz § 38 wird umgesetzt und eingehalten – Abgeordnete sind Vertreter des ganzen Volkes und nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen;
Für Abgeordnete in Bundes-, Land- und Kreistag sollen zukünftig pauschale Diäten/Gehaltsstrukturen eingeführt werden; Eine Erhöhungen ist nur noch alle zwei Jahre an die jährlich ermittelte Inflationsrate bzw. dem Verbraucherpreisindex für Deutschland (Basis 2015 = 100) seit der letzten Anpassung vom Zweijahresdurchschnitt und davon maximal 50 Prozent der Inflationsrate, anzupassen.
Abschaffung der monatlichen steuerfreien Zuzahlung in Höhe von ca. 4.600 Euro an Abgeordnete;
Abschaffung der monatlichen Bezüge in Höhe von ca. 24.000 Euro für eigene Angestellte der Abgeordneten;
Abschaffung des monatlichen Übergangsgeldes bzw. Arbeitslosengeld von 4 bis 18 Monate in Höhe von 100 % des letzten Bezuges für Abgeordnete (10.323,29 Euro);
Abschaffung der zusätzlichen Rentenbezüge oder Pensionszahlungen an Abgeordnete;
Abschaffung der Parteienfinanzierung und der Finanzierung parteinaher Stiftungen durch Steuergelder (ca. 650 Millionen Euro jährlich);
bei Wahlsiegen dürfen die Landes- und untergeordneten Verbände selbst entscheiden, mit welchen weiteren Parteien sie eine Koalition eingehen wollen;
Vorstandsvorsitzende dürfen mit Einzug ins Parlament maximal 10 Jahre im Amt sein, damit die jeweils nachkommende Generation (tatsächlich) am Zeitgeschehen beteiligt wird;
Bundestagsabgeordnete dürfen keine Einnahmen aus ihrer Parteiarbeit erhalten und können diese nur noch ehrenamtlich ausführen;
Wahlrechtsreform – Der Bundestag soll auf 416 Plätze - gemessen an den 16 Bundesländern, den 106 kreisfreien Städten und den 294 Landkreisen, begrenzt werden.
Rechnerisch wird nach einer Wahl von den 416 zur Verfügung stehenden Sitzen die Anzahl der Direktmandate abgezogen. Die Differenz ist schließlich die Grundlage für die prozentuale Verteilung der Sitze für die Parteien.
Wer über politische Ämter im Land- oder Bundestag Einnahmen erzielt:
darf weder in Wirtschafts- oder Landeseigenen Unternehmen einen Vorstands- oder Aufsichtsratsposten übernehmen noch durch diese Einnahmen erzielen;
darf nicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Fernsehen oder in Mediengruppen in Gremien arbeiten;
darf nicht für Personaleinstellungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Fernsehen, in Mediengruppen, in der Wirtschaft und in Aktiengesellschaften oder in landeseigenen Unternehmen verantwortlich sein, um Vetternwirtschaft und Korruption zu verhindern bzw. vorzubeugen;
Die DVD will mit Euch eine neue demokratische und gleichberechtige Gemeinschaft hervorbringen, in der Kinder und Jugendliche nicht perspektivlos sind, Rentner/innen nicht mehr in Mülltonnen nach Nahrung und Pfandflaschen suchen und Erwerbstätige nicht für den Wohlstand Einiger dienen müssen. Jeder soll entsprechend eigenständig leben können und vor Altersarmut geschützt sein.
Unser Grundanliegen
Mitbestimmung der Bürger durch Volksabstimmungen;
ein Grundeinkommen in Höhe von 4.000 Euro brutto - WIE? durch Streichung von Subventionen und Zahlungen an Drittstaaten in Höhe von ca. 500 Mrd. Euro;
eine steuerfreie Grundrente in Höhe von 2.000 Euro für Arbeitnehmer - WIE? Indem alle Bürger in die Rentenkasse einzahlen und eine Zweckentfremdung der Gelder unterbunden wird.
(Alle Altparteien haben sich seit 1957 an der Rentenkasse mit ca. 1 Billion Euro bedient und eingezahlten Rentenbeträge zweckendfremdet.)
alle Bürger zahlen in die Kranken-, Pflege- und Rentenkasse ein;
allen Bürgern sind die Krankenkassenleistungen wie Zahnersatz, Medikamente, Brillen etc. leistungsfrei zu gewähren;
Kleinunternehmer und Arbeitnehmer zahlen bei einem Einkommen bis zu 60.000 Euro jährlich keine Einkommenssteuer;
ein pauschales Bürgergeld ohne Zusatzleistungen (wie Miete, Heizung, Bahn-Ticket usw.) auf Grundlage der gesetzlichen Pfändungsfreigrenze;
ein Bürgergeld I nach angerechneten Arbeitsjahren;
Veränderung des Beamtenstatus, u.a. durch eine Zahlungsverpflichtung in die Kranken-, Renten- und Pflegekassen und durch die Aufhebung diverser Sonderzahlungen;
Abschaffung der GEZ bzw. des Rundfunkbeitrages;
Leistungen an Asylsuchende und Drittstaaten erfolgen ausschließlich als Sachleistungen;
stillgelegte und ungenutzte Kasernen, welche Millionen Euro jährlich an Unterhalt kosten, werden ausgebaut und sind als Asylunterkünfte zur Verfügung zu stellen, um den Wohnungsmarkt kurzfristig zu entlasten;
NEIN zu Krieg – NEIN zu deutschen Waffenlieferungen an Nichtmitgliedsstaaten der EU und der NATO;
NEIN zum EU- und NATO-Beitritt der Ukraine -
NEIN zur weiteren Finanzierung der Ukraine;
Das zurzeit bestehende deutsche System in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Familie und Schule, Gesundheits-, Pflege- und Rentensystem, Steuer-, Asyl- und Europapolitik ist grundlegend zu verändern, um ein Grundeinkommen und eine Grundrente zu gewährleisten.
